ERFURT (dpa-AFX) - Im Konflikt um die Schließung des großen Zalando <DE000ZAL1111>-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigen muss eine Einigungsstelle einberufen werden. Das entschied das Arbeitsgericht Erfurt. Der Internet-Modehändler hatte die Einigungsstelle beantragt und das Gericht angerufen.
Das Arbeitsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Arbeitgeber aus seiner Sicht erklärt habe, die Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen Sozialplan und Interessenausgleich seien gescheitert. Der Versuch, einen zeitlichen Verhandlungsplan aufzustellen, sei in absehbarer Zeit nicht möglich gewesen, argumentierte Zalando.
Ex-Staatssekretär soll Schlichtungsinstanz leiten
Die Einigungsstelle soll aus jeweils vier Beisitzern bestehen, die die beiden Parteien vertreten. Zum Vorsitzenden wurde nach Gerichtsangaben der ehemalige Richter und Justizstaatssekretär Josef Molkenbur aus Sachsen-Anhalt bestimmt. Nach Angaben des Erfurter Arbeitsrichters Philipp Mesters kann gegen die Entscheidung Beschwerde beim Thüringer Landesarbeitsgericht eingereicht werden.
Das Scheitern der Verhandlungen war zwischen Unternehmen und Betriebsrat strittig. Der Betriebsrat wollte eigentlich zunächst detaillierte Gründe für die geplante Komplettaufgabe des Standorts Erfurt vom Arbeitgeber erfahren. An einer Protestaktion vor dem Gerichtsgebäude beteiligten sich etwa 50 Menschen, darunter auch Arbeitnehmervertreter.
Aus für Logistikzentrum im September geplant
Das Arbeitsrecht sieht Einigungsstellen als Schlichtungsinstanz in Unternehmen vor, wenn sich Betriebsrat und Arbeitgeber in wichtigen Fragen nicht verständigen können.
Mit dem Logistik-Standort Erfurt war der Dax <DE0008469008>-Konzern Zalando in den vergangenen Jahren groß geworden. Ende September will ihn das Unternehmen schließen. Das wird auch von der Thüringer Landesregierung kritisiert. Grund für die Entscheidung ist nach Unternehmensangaben eine Neuausrichtung des konzerneigenen europaweiten Logistiknetzwerks nach der Übernahme des Online-Modehändlers About You <DE000A3CNK42> 2025./rot/DP/jha
