Deutsche Lufthansa AG

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Europäischen Union gibt es laut Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas keinen Hinweis auf großflächige Flugstornierungen in den nächsten Monaten. "Die Treibstoffvorräte für kommerzielle Flugzeuge stehen in Teilen Europas unter Druck", räumte Tzitzikostas nach einer Videokonferenz mit Verkehrsministern der EU-Staaten ein. Man verfolge die Situation eng. "Zum jetzigen Zeitpunkt kommt der Markt jedoch mit dem Druck zurecht, und es gibt keine Anzeichen für tatsächliche Engpässe."

Manche Unternehmen hätten nicht mehr rentable Flüge gestrichen - aber nicht aus Mangel an Kerosin, sondern wegen der hohen Treibstoffpreise. "Und wir haben zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Anzeichen dafür, dass es in den kommenden Wochen oder Monaten zu weit verbreiteten Flugausfällen kommen wird."

Von der Internationalen Energieagentur (IEA) hatte es dagegen am Wochenende geheißen, mehrere europäische Länder könnten wegen der Lage in der Straße von Hormus in den kommenden sechs Wochen "einer beginnenden Knappheit von Kerosin gegenüberstehen".

Lager sollen überwacht werden

Falls nötig, könne und werde Europa Notfallvorräte freigeben, sagte der Kommissar. Bislang sei dies aber nicht der Fall. Am Mittwoch will die EU-Kommission verschiedene Maßnahmen und Vorhaben für die kommenden Wochen und Monate präsentieren. Tzitzikostas kündigte an, es werde die Einrichtung einer neuen Treibstoffbeobachtungsstelle bekanntgegeben, die die Versorgung und die Lagerbestände von Transportkraftstoffen überwachen werde.

Die Brüsseler Behörde prüfe zudem, ob es nötig sein könnte, dass Mitgliedstaaten einen Notfallvorrat an Kerosin vorhalten und arbeite außerdem daran, "eine alternative Kerosinversorgung für Europa sicherzustellen, beispielsweise Kerosin des Typs A" aus den USA.

Die EU-Kommission arbeite zudem an Erklärungen zu bereits existierenden Flexibilitäten für Fluglinien, unter anderem zu Flughafen-Slots und Passagierrechten, sagte Tzitzikostas. Slots sind Zeitfenster zum Starten und Landen, die eine Fluggesellschaft an beliebten Flughäfen nutzen muss, um sie zu behalten. Falls die Möglichkeiten bei einer Verschlechterung der Situation im Nahen Osten nicht mehr ausreichend seien, werde die Kommission auch vorübergehende Erleichterungen für Airlines vorschlagen.

Fluggäste haben Rechte

Tzitzikostas sprach auch über Verbraucherrechte. Bei Flugausfällen in der EU haben Passagiere grundsätzlich Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung. Bei außergewöhnlichen Umständen sind Fluglinien von dieser Pflicht befreit. Aus Sicht der Kommission seien Flugstreichungen wegen hoher Kerosinpreise "nicht unbedingt" außergewöhnliche Umstände, sagte Tzitzikostas. Anders sei es wohl bei Flugstörungen wegen Treibstoffmangels, sagte er.

Der Luftfahrtverband Airlines for Europe (A4E) hatte kürzlich rechtliche Klarheit und Sicherheit bei bestehender Gesetzgebung gefordert, etwa hinsichtlich der sogenannten Slots. Der Verband sprach sich unter anderem dafür aus, dass die wegen der Luftraumsperrungen infolge des Konflikts nicht wahrgenommenen Slots nicht als ungenutzt gelten. Weiterhin brachte der Verband Vorschriften zur Mindestbevorratung von Flugtreibstoff und einen gemeinsamen Kerosineinkauf auf EU-Ebene ins Spiel./wea/DP/jha