eBay Inc.

WUPPERTAL (dpa-AFX) - Der Wuppertaler Werkzeughersteller Knipex geht rechtlich gegen Lidl vor. Der Lebensmitteldiscounter habe einen Schaltschrankschlüssel der Firma nachbauen lassen und dabei Patentrechte verletzt, sagte Knipex-Chef Ralf Putsch der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach wegen der großen Ähnlichkeit der Kopie von einem "schamlosen" Vorgehen. Lidl erklärte auf Anfrage der dpa: "Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns zu laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen nicht äußern möchten."

Knipex hat den Discounter mit Sitz in Neckarsulm und den Importeur des Werkzeugs abgemahnt. Lidl wurde aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und den Schaltschrankschlüssel der Eigenmarke Parkside nicht weiter zu verkaufen. Bei Verstoß droht eine Vertragsstrafe. Zudem sollen weitere Informationen zum Produkt offengelegt werden wie Herstellungsmengen und erzielter Gewinn.

Mit dem Werkzeug lassen sich zum Beispiel Heizungs-, Sanitär- oder andere technische Anlagen in Gebäuden öffnen und schließen.

Erfahrungen mit Patentverletzungen

Knipex-Chef Putsch zeigte sich überrascht von dem Fall: "Dass ein deutsches Unternehmen von einem Format wie Lidl so etwas macht, haben wir noch nie erlebt. Wenn man so ein Produkt auf den Markt bringt, prüft man doch zunächst, welche Schutzrechte es gibt." Knipex macht häufiger Erfahrungen mit Patentverletzungen und Plagiaten. Meist jedoch mit Plattformen wie etwa Temu und Ebay <US2786421030>, sagte Putsch.

Der Werkzeughersteller wurde 1882 in Wuppertal gegründet und ist nach eigenen Angaben weltweit führender Spezialist für Zangen. Täglich werden laut Internetseite 60.000 Stück produziert, die in über 100 Länder verkauft werden. Insgesamt beschäftigt die Knipex-Gruppe 2600 Menschen./cr/DP/nas