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DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Der Kaffeeröster Tchibo hat im Streit um angeblich zu niedrige Kaffeepreise erneut eine juristische Niederlage gegen Aldi Süd einstecken müssen. Die Richter des 6. Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf wiesen die Berufung gegen das Urteil der ersten Instanz zurück, wie eine Sprecherin mitteilte. (Az. VI-6 U 1/25)
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Tchibo kann Revision einlegen und die Entscheidung von einem höheren Gericht prüfen lassen. Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt bislang nicht vor.
Der Hamburger Kaffeeröster wirft dem Discounter vor, seit Ende 2023 Kaffee der Aldi-Eigenmarke Barissimo mehrfach unter den Herstellungskosten verkauft zu haben - und damit zu billig. Tchibo sieht darin einen Verstoß gegen geltendes Recht und wollte Aldi Süd dieses Vorgehen gerichtlich untersagen lassen. Die aggressive Preispolitik schade dem Wettbewerb und den Verbrauchern.
Tchibo will weitere Schritte prüfen
Die Richter teilten diese Auffassung nicht. Ein unbilliges Verhalten des Discounters liege nicht vor, hieß es. Aldi Süd dürfe bei Rabattaktionen Kaffee unter den Herstellungskosten anbieten.
Tchibo-Sprecher Arnd Liedtke sagte nach der Entscheidung: "Bedauerlicherweise hat das Gericht die Chance verpasst, einer strukturellen Fehlentwicklung im deutschen Lebensmittelhandel Einhalt zu gebieten."
Offen bleibt, ob der Rechtsstreit damit beendet ist. Tchibo kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils Revision beantragen, dann müsste sich der Bundesgerichtshof mit dem Streit befassen. "Wir werden jetzt die schriftliche Urteilsbegründung bewerten und weitere Schritte prüfen", sagte der Tchibo-Sprecher. Aldi Süd äußerte sich auf Nachfrage nicht.
Experte: "juristisch sauber begründet"
Bereits im Januar 2025 war Tchibo in erster Instanz mit seiner Klage vor dem Landgericht Düsseldorf gescheitert und anschließend in Berufung gegangen. Nach Angaben des Kaffeerösters hat Aldi Süd bestimmte Kaffeesorten zeitweise mit erheblichen Verlusten verkauft - von zwei Euro pro Kilo und mehr ist die Rede. Produziert wird der Kaffee von Aldis Tochtergesellschaft New Coffee.
Aus Sicht von Branchenexperten verdeutlicht das Verfahren die veränderten Machtverhältnisse im Handel. "Der Fall illustriert, wie Lebensmittelketten Markenhersteller unter Druck setzen, indem sie Eigenmarken am Markt positionieren und sogar selbst in die Produktion einsteigen", sagte Jens-Uwe Franck, Professor für Handels- und Kartellrecht an der Universität Mannheim. Das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis bei Lebensmitteln gelte nicht für Verkäufe unter Herstellungskosten. Dies habe das Gericht "juristisch sauber begründet".
Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich vor Jahren schon einmal mit einem ähnlichen Fall. Im Jahr 2002 untersagte der Kartellsenat dem US-Einzelhandelskonzern Walmart <US9311421039> bestimmte Billigangebote. Damals beanstandeten die Richter, dass Zucker-Raffinade und Würfelzucker unter den eigenen Einkaufspreisen angeboten würden. Aufgrund der damals überlegenen Marktmacht von Walmart in Deutschland beeinträchtige eine solche Praxis kleine und mittlere Wettbewerber.
Preise für Kaffee stark gestiegen
Sogenannte Eckpreisartikel wie Kaffee oder Butter haben im Lebensmittelhandel eine Zugkraft, weil hier besonders auf die Preise geachtet wird. Die Ketten bieten sie oft vergünstigt an, um Kunden in die Läden zu locken. "Generell gilt, dass das Kartellrecht auch marktstarken Einzelhändlern eine Mischkalkulation gestattet, bei der sie darauf setzen, einzelne Produkte zu Werbezwecken mit Verlust zu verkaufen", sagte Kartellrechtler Franck.
Kaffeehändler und -röster erleben derzeit herausfordernde Zeiten. Die Rohkaffeepreise sind zuletzt stark gestiegen, vor allem infolge schlechter Ernten. Laut Marktbericht der Internationalen Kaffee-Organisation ICO lag der durchschnittliche Preis für ein US-Pfund Rohkaffee (etwa 454 Gramm) im Dezember vergangenen Jahres bei ungefähr 3 US-Dollar. Vor zwei Jahren, im Februar 2024, waren es noch 1,82 US-Dollar. Auch Tchibo hat deshalb seine Preise erhöht - im Februar 2025 und in der kommenden Woche erneut.
163 Liter pro Kopf im Jahr
Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland müssen für das beliebte Heißgetränk deutlich tiefer in die Tasche greifen als vor ein paar Jahren. Bohnenkaffee war im Dezember laut Statistischem Bundesamt im Schnitt knapp 55 Prozent teurer als 2020. Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat lag der Preis mehr als 21 Prozent höher.
Nach Angaben des Deutschen Kaffeeverbandes werden hierzulande jährlich durchschnittlich 163 Liter Kaffee pro Kopf getrunken. Bundesweit gibt es mehr als 900 Röstereien. Im Jahr werden laut Verband mehr als eine Million Tonnen Rohkaffee nach Deutschland importiert. Ein großer Teil davon stammt aus Brasilien. 2025 wurden 5,4 Millionen 60-Kilo-Säcke Kaffee von dort eingeführt. Deutschland war damit größter Abnehmer von brasilianischem Kaffee, wie der Verband der Kaffee-Exporteure Cecafé kürzlich mitteilte./cr/DP/jha
