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20.04.2026 | 18:35:33 (dpa-AFX)
Elon Musk bleibt Pariser Anhörung zu Plattform X fern

PARIS (dpa-AFX) - Tech-Milliardär Elon Musk ist einer Vorladung in Paris im Zuge von Ermittlungen gegen seine Online-Plattform X in Frankreich ferngeblieben. Musk sei zu dem Termin nicht erschienen, bestätigte die Pariser Staatsanwaltschaft, wie französische Medien berichteten. "Seine Anwesenheit oder Abwesenheit stellt kein Hindernis für die Fortsetzung der Ermittlungen dar", erklärte die Staatsanwaltschaft. Weder Musk noch die ebenfalls vorgeladene frühere X-Chefin Linda Yaccarino waren verpflichtet, zu der freien Anhörung zu erscheinen.

Worum drehen sich die Ermittlungen gegen X in Frankreich?

Die Pariser Staatsanwaltschaft ermittelt seit rund einem Jahr gegen X wegen des Vorwurfs, dass Algorithmen in dem sozialen Netzwerk verändert worden sein sollen, um rechtsextremen Inhalten mehr Aufmerksamkeit zu bescheren. Außerdem geht es um den Vorwurf der Holocaustleugnung sowie um sexualisierte Abbildungen. Dabei handelt es sich um vom KI-Chatbot Grok erstellte sexualisierte Bilder von Frauen und Kindern, sogenannte Deepfakes, die international für viel Empörung gesorgt haben. Deepfakes sind mit Hilfe von KI erstellte Videos, Bilder oder Audio-Dateien, die täuschend echt wirken, es aber nicht sind.

X hatte nach den Durchsuchungen entgegnet, die Vorwürfe seien "unbegründet". Das Unternehmen bestreite "jegliches Fehlverhalten". Die Durchsuchung gefährde die Redefreiheit und X wolle die eigenen Grundrechte sowie die der Nutzer verteidigen. Musk beschimpfte die französischen Ermittler in einer Reaktion auf X gar als "geistig Behinderte".

US-Regierung steht hinter Musk und wettert über Europa

Musk ist für rechte politische Ansichten bekannt. Er behauptet schon länger, dass in Europa die Redefreiheit in Bezug auf solche Meinungen eingeschränkt werde. Rückendeckung bekam er dabei zum Teil von US-Vizepräsident JD Vance. Außer in Frankreich laufen auch auf Grundlage europäischer Digitalgesetze mehrere Untersuchungen und Verfahren gegen Musks Plattform. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump behauptet, Brüssel betreibe Zensur.

Das "Wall Street Journal" berichtete am Freitag über ein Schreiben des US-Justizministeriums, in dem sich die US-Justiz für X starkmacht und die Auffassung vertritt, dass die Pariser Ermittlungen gegen den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung zur Meinungsfreiheit verstoßen. Laut dem Zeitungsbericht teilte das Justizministerium den französischen Strafverfolgungsbehörden mit, dass es ihre Ermittlungen gegen Musks Plattform nicht unterstützen werde.

Paris will Betrieb der Plattform X im Einklang mit dem Gesetz

Wie die Pariser Staatsanwaltschaft nach der Durchsuchung von Räumlichkeiten von X im Februar erklärt hatte, hätten die Ermittlungen das Ziel, einen Betrieb der Plattform X in Frankreich im Einklang mit den französischen Gesetzen zu gewährleisten. Die Vorladung von Musk und Yaccarino solle den beiden die Möglichkeit geben, ihren Standpunkt und gegebenenfalls die geplanten Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften darzulegen./evs/DP/stw

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20.04.2026 | 18:34:02 (dpa-AFX)
Commerzbank lehnt Unicredit-Ideen ab: Kein glaubwürdiger Plan zur Wertsteigerung

FRANKFURT/MAILAND (dpa-AFX) - Die Commerzbank <DE000CBK1001> wehrt sich weiter gegen die Übernahmegelüste von Unicredit <IT0005239360> und weist die jüngsten Ideen des Mailänder Instituts zurück. Was Unicredit am Morgen präsentiert habe, sei ein "Versuch, das erfolgreiche Geschäftsmodell der Commerzbank aufzubrechen, jedoch kein glaubwürdiger Plan zur Wertsteigerung", schrieb der Frankfurter Dax-Konzern <DE0008469008> am Montagabend. Dem italienischen Institut wirft die Commerzbank eine "anhaltend feindliche Taktik und irreführende Darstellungen" vor.

Unicredit hatte den Frankfurtern am Morgen eine "Geschichte operativer Underperformance" bescheinigt. Gemessen an ihren Fundamentaldaten sei sie inzwischen überbewertet, schrieb das Mailänder Institut in einer Präsentation mit dem Titel "Commerzbank. Ein neues Kapitel". Das Frankfurter Institut weise strukturelle Schwächen auf.

Unicredit-Chef Andrea Orcel präsentierte in diesem Zuge Prognosen, nach denen die Commerzbank mit den Konzepten aus Mailand mehr Gewinn erzielen könnte. Durch eine Fusion mit der deutschen Unicredit-Tochter Hypovereinsbank könnten die Gewinne demnach in einigen Jahren noch stärker sprudeln.

Die Commerzbank zeigte sich jedoch weiter von ihrer eigenen Strategie überzeugt. Bei der Vorlage der Zahlen des ersten Quartals wolle sie am 8. Mai ihre aktualisierte Strategie und ihre Finanzziele für das Jahr 2030 vorstellen.

Unicredit ist mit einem direkten Anteil von 26 Prozent bereits größter Aktionär der Commerzbank und hat nach jüngsten Angaben insgesamt Zugriff auf knapp unter 30 Prozent der Anteile. Mitte März hatte sie schließlich ein freiwilliges Tauschangebot für sämtliche Commerzbank-Aktien angekündigt. Die Anteilseigner des Mailänder Instituts sollen am 4. Mai auf einer außerordentlichen Hauptversammlung der dazu notwendigen Kapitalerhöhung zustimmen./stw/he

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