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CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

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Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent

CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom

Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

15.05.2025 / 22:10 CET/CEST

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.

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CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom

Europäischen

Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

* Europäisches Patentamt weist den im Dezember 2023 von BioNTech SE,

Pfizer Inc., und anderen eingelegten Einspruch gegen die Gültigkeit von

EP 4 023 755 B1 weitestgehend zurück und hält Patent in geänderter Form

aufrecht

* Anhörung zur Verletzung von EP 4 023 755 B1 und EP 3 708 668 B1 für den

1. Juli 2025 vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt; Gültigkeit des

Patents EP 3 708 668 B1 wurde im März 2025 in geänderter Form bestätigt

TÜBINGEN, Deutschland/BOSTON, USA - 15. Mai 2025 - CureVac N.V. (Nasdaq:

CVAC) ("CureVac"), ein globales Biotech-Unternehmen, das eine neue

Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA)

entwickelt, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) das

europäische CureVac-Patent EP 4 023 755 B1 in geänderter Form

aufrechterhalten hat. Die Anpassungen präzisieren nochmals den Schutzbereich

des Patents. Diese Entscheidung stellt bereits die zweite positive

Gültigkeitsentscheidung des EPA für CureVac dar. Im März wurde die

Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 ebenfalls mit Änderungen bestätigt.

Im Anschluss an die heutige Anhörung hat die Einspruchsabteilung des EPA den

Einspruch weitestgehend zurückgewiesen und das Patent in angepasster Form

aufrechterhalten.

Diese Entscheidung stellt einen weiteren wichtigen Schritt im laufenden

Rechtsstreit zwischen CureVac und BioNTech in Deutschland dar. Der Streit

betrifft insgesamt sechs Schutzrechte. Mit der Aufrechterhaltung des Patents

EP 4 023 755 B1 wird das Landgericht Düsseldorf prüfen, ob das Patent in der

geänderten Fassung verletzt wurde. Wie auch bei EP 3 708 668 B1 ist eine

Anhörung zur Frage der Patentverletzung vor dem Landgericht Düsseldorf für

den 1. Juli 2025 angesetzt; eine Entscheidung wird zu einem späteren

Zeitpunkt erwartet. Eine positive Entscheidung hinsichtlich der Verletzung

beider oder eines der Patente würde ein Verfahren zur Festsetzung des

Schadensersatzes vor demselben Gericht auslösen.

Wie EP 3 708 668 B1 beschreibt auch EP 4 023 755 B1 eine grundlegende

Erfindung von CureVac, die sogenannte Split-Poly-A-Technologie, die die

medizinische Wirksamkeit durch verbesserte Expression des auf einem

mRNA-Konstrukt kodierten Proteins erhöht.

CureVac wird in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird LLP und

Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft

sowie in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP

und John M. Erbach von Spotts Fain, PC vertreten.

Über CureVac

CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales

Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie

der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben.

In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung

dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat

CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die

für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren,

und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen

therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die

mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und

computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte

Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus

entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und

Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine

eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen

Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den

Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden

Sie unter www.curevac.com.

CureVac Medien- und Investor Relations-Kontakt

Corporate Communications und Investor Relations

CureVac, Tübingen, Deutschland

T: +49 7071 9883 - 0

communications@curevac.com

Zukunftsgerichtete Aussagen von CureVac

Diese Pressemitteilung enthält Aussagen, die "zukunftsgerichtete Aussagen"

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und/oder ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaften CureVac SE, CureVac

Manufacturing GmbH, CureVac Inc., CureVac Swiss AG, CureVac Corporate

Services GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac Netherlands B.V. (nachfolgend

"das Unternehmen") hinsichtlich zukunftiger Ereignisse oder zukunftiger

Ergebnisse ausdrucken, im Gegensatz zu Aussagen, die historische Fakten

wiedergeben. Beispiele hierfur sind Aussagen uber die Erwartung, dass die

Beiträge des Unternehmens zur mRNA-Technologie anerkannt werden und

Fortschritte bei der Verbreitung von mRNA-basierten Arzneimitteln erzielt

werden. In einigen Fällen können Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an

Begriffen wie "antizipieren", "beabsichtigen", "glauben", "schätzen",

"planen", "anstreben", "projizieren", "erwarten", "können", "werden",

"wurden", "könnten", "potentiell", "beabsichtigen" oder "sollten", dem

Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen Ausdrucken erkennen.

Zukunftsgerichtete Aussagen basieren auf den aktuellen Einschätzungen und

Annahmen des Managements sowie auf Informationen, die dem Unternehmen

derzeit zur Verfugung stehen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind

jedoch keine Garantie fur die Leistung des Unternehmens, und Sie sollten

sich nicht ubermäßig auf solche Aussagen verlassen. Zukunftsgerichtete

Aussagen unterliegen vielen Risiken, Ungewissheiten und anderen variablen

Umständen, einschließlich negativer weltweiter wirtschaftlicher Bedingungen

sowie anhaltender Instabilität und Volatilität auf den weltweiten

Finanzmärkten, der Fähigkeit, Finanzmittel zu erhalten, der Fähigkeit,

aktuelle und zukunftige präklinische Studien und klinische Studien

durchzufuhren, dem Zeitplan, den Kosten und der Ungewissheit der

behördlichen Zulassung, der Abhängigkeit von Dritten und

Kooperations-partnern, der Fähigkeit, Produkte zu vermarkten, der Fähigkeit,

Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten

Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden

Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die

Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die

Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu

bewältigen, die Abhängigkeit von Schlussel-personal, die Abhängigkeit vom

Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, fur die Sicherheit der

Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der

Auswirkungen von Wechselkursen, oder anderen wichtigen Faktoren, die unter

der Überschrift "Risikofaktoren" im Jahresbericht des Unternehmens auf Form

20-F, das am 11. April 2025 bei der U.S. Securities and Exchange Commission

(die "SEC") eingereicht wurde, erörtert werden, wobei diese Faktoren von

Zeit zu Zeit in den anderen bei der SEC eingereichten Unterlagen

aktualisiert werden können. Solche Risiken und Ungewissheiten können dazu

fuhren, dass die Aussagen ungenau sind, und die Leser werden davor gewarnt,

sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu verlassen. Viele dieser Risiken

liegen außerhalb der Kontrolle des Unternehmens und könnten dazu fuhren,

dass sich die tatsächlichen Ergebnisse erheblich von denen unterscheiden,

die das Unternehmen erwartet. Die in dieser Pressemitteilung enthaltenen

zukunftsgerichteten Aussagen sind nur zum Zeitpunkt der Veröffentlichung

dieses Dokuments gultig. Das Unternehmen ubernimmt keine Verpflichtung,

und lehnt es ausdrucklich ab, solche Aussagen zu aktualisieren oder die

Ergebnisse von Revisionen solcher Aussagen öffentlich bekannt zu geben, um

zukunftige Ereignisse oder Entwicklungen widerzuspiegeln, es sei denn, dies

ist gesetzlich vorgeschrieben.

Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichte und Dokumente des

Unternehmens, die bei der SEC eingereicht wurden. Sie können diese Dokumente

über EDGAR auf der Website der SEC unter www.sec.gov abrufen.

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Sprache: Deutsch

Unternehmen: CureVac

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72076 Tübingen

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