Volkswagen AG Vz.

BRAUNSCHWEIG (dpa-AFX) - Mehr als elf Jahre nach der Aufdeckung stockt die juristische Aufarbeitung der Dieselaffäre bei Volkswagen <DE0007664039>. Zum geplanten Auftakt in dem vierten größeren Betrugsprozess am Landgericht Braunschweig fehlte einer der drei Angeklagten aus gesundheitlichen Gründen, wie die Verteidigung mitteilte. Der Vorsitzende Richter gab nach einer Unterbrechung bekannt, dass der Betroffene aus Sicht des Gerichts nicht ausreichend entschuldigt sei.

Zur Verlesung der Anklageschrift kam es am Montag nicht. Der Prozess wurde bis Donnerstag (5. November) unterbrochen. Im Verfahren wird drei ehemaligen Führungskräften des Konzerns unter anderem vorgeworfen, die illegale Abschalteinrichtung mitentwickelt zu haben, beziehungsweise nicht gegen die Weiterentwicklung eingeschritten zu sein. Einem der Angeklagten wird auch eine uneidliche Falschaussage vorgeworfen.

Dieselfahrzeuge mit Software manipuliert

Der VW <DE0007664039>-Skandal kam im September 2015 ans Licht, als US-Behörden nachwiesen, dass Dieselfahrzeuge mit einer Software manipuliert waren. Diese erkannte Testsituationen und reduzierte die Stickoxid-Emissionen, im Alltagsbetrieb blieben sie aber deutlich höher. Der Skandal kostete dem damaligen VW-Boss Martin Winterkorn das Amt und den Autobauer Milliarden. Betroffen waren weltweit mehrere Millionen Fahrzeuge.

Im Mai 2025 war nach mehreren Jahren Verhandlung der erste Betrugsprozess in Braunschweig mit einem Urteil zu Ende gegangen. Zwei der vier Angeklagten erhielten Haft-, die anderen beiden Bewährungsstrafen. Die Verurteilten sehen sich aber als Bauernopfer und gingen in Revision. Eine Entscheidung dazu ist nicht absehbar, bis zum möglichen Haftantritt dürfte es daher noch dauern.

Verfahren gegen Ex-VW-Boss Winterkorn vorläufig eingestellt

In diesem ersten Prozess war ursprünglich auch Ex-VW-Boss Martin Winterkorn angeklagt. Sein Verfahren wurde aber aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt und ist inzwischen wegen Verhandlungsunfähigkeit vorläufig eingestellt. Vor Gericht hatte Winterkorn jegliche strafrechtliche Verantwortung zurückgewiesen.

Das nun vierte Verfahren richtete sich zunächst gegen elf Beschuldigte. Gegen acht von Ihnen wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Geldauflagen eingestellt. Für den Prozess sind 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 angesetzt.

Noch in diesem Monat (24. November) soll auch der fünfte - und wohl letzte - Prozess in Braunschweig beginnen. Dann richten sich die Vorwürfe gegen sieben ehemalige Führungskräfte und Mitarbeiter des Konzerns. Auch für diesen Prozess sind 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 geplant./bch/DP/stk