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WASHINGTON (dpa-AFX) - Ein Jahr nach der großen Zolloffensive von US-Präsident Donald Trump legt seine Regierung mit weiteren Abgaben nach. Auf patentgeschützte Arzneimittel werde künftig in der Regel ein Zollsatz von 100 Prozent des Warenwertes fällig, wie aus einem Dekret des Weißen Hauses hervorgeht. Für große Unternehmen gelte das in 120 Tagen, für kleinere 60 Tage später.
Die EU und damit Deutschland sind wegen des geschlossenen Abkommens ausgenommen. Allerdings ändert die US-Regierung auch ihre Zollregeln für eingeführte Stahl- und Aluminiumprodukte, die auch für Deutschland gelten.
Regierung will Produktion in die USA holen
Der Schritt macht deutlich, dass die US-Regierung auch nach dem wegweisenden Urteil des Obersten Gerichtshofes weiter an der aggressiven Zollpolitik festhält. Trump hatte sie zum Kernelement seiner zweiten Amtszeit gemacht. Zum einen will er mit den Zöllen mehr Produktion in die USA holen und so Arbeitsplätze sichern. Zudem sieht es seine Regierung auf Mehreinnahmen in Milliardenhöhe ab.
Besonders die hohen Arzneimittelpreise in den USA sind Trump seit längerem ein Dorn im Auge. Neue Zölle waren deshalb bereits erwartet worden. Ausgenommen sind neben EU-Staaten auch die Schweiz und das Vereinigte Königreich, auch für Japan gilt die Ausnahme. Den Angaben zufolge können Länder ihre Zölle auch auf null senken, wenn sie entsprechende Vereinbarungen mit der Regierung treffen und mit dem Bau von Fabriken in den USA beginnen.
Änderungen bei Aluminium könnten auch Deutschland treffen
Zusätzlich zu den Arzneimitteln will die US-Regierung auch bei Aluminium, Stahl und Kupfer Änderungen vornehmen. "Wir haben nicht die gewünschten Zolleinnahmen erzielt, da die Welt die angegebenen Kosten für Stahlimporte nach Amerika künstlich gesenkt hat", sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter.
Der Zollsatz von 50 Prozent soll deshalb künftig nicht auf den Preis des Exporteurs erhoben werden, sondern auf den Preis, der am amerikanischen Markt fällig wird. Für Unternehmen, die in die USA exportieren, könnte das deutlich höhere Abgaben bedeuten.
Deutsche Exportwirtschaft ächzt unter Zolllast
Für andere Produkte könnte der Zollsatz hingegen sogar fallen. Solange sie zu mehr als 15 Prozent aus Stahl, Aluminium oder Kupfer bestehen, wird künftig ein einheitlicher Satz von 25 Prozent fällig. Zuvor war ein 50-prozentiger Satz auf den Anteil des Produkts fällig geworden, der aus einem der Stoffe besteht, wie der Regierungsbeamte ausführte.
In der deutschen Wirtschaft sind die Folgen von Trumps Zollpolitik schon jetzt deutlich zu spüren. Im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren in die USA ein - China löste die Vereinigten Staaten als wichtigster Handelspartner ab./jcf/DP/he
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