BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas wollen die Sozialdemokraten auf einem Bundesparteitag zum Jahreswechsel ihre gesamte Führung neu zur Wahl stellen. Auf einen entsprechenden Vorschlag habe sich das SPD-Präsidium geeinigt, sagte Parteichef Lars Klingbeil in Berlin. Ob er selbst noch einmal antritt, teilte er nicht mit.
"Wir werden um den Jahreswechsel herum, das kann der Dezember sein, das kann der Januar sein, einen Bundesparteitag durchführen", sagte Klingbeil. "Dort wird die gesamte Führungsriege der SPD dann zur Wahl anstehen und es wird dort eine Führung der Partei gewählt." Er halte dies für wichtig, "damit wir Klarheit über die personelle Aufstellung und auch Klarheit über den programmatischen Kurs der SPD haben".
Auf die Frage, ob er noch einmal antrete, sagte Klingbeil: "Ich werde jetzt alles dafür tun, dass die SPD die beste Aufstellung an der Spitze hat (...)." Dazu werde er seinen Teil beitragen und so habe er das im Präsidium auch deutlich gemacht. "Alles Weitere werden wir miteinander besprechen."
Weiter Doppelspitze
Am Prinzip der Doppelspitze will Klingbeil festhalten. "Ich habe damals als Generalsekretär diese Doppelspitze eingeführt, und ich halte sie auch für richtig", sagte er. Natürlich werde es auch auf einem Bundesparteitag eine Doppelspitze geben.
Bärbel Bas war am Morgen mit sofortiger Wirkung als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurückgetreten. Als Grund gab sie einen persönlichen Schicksalsschlag sowie "öffentliche Angriffe auf mich" an. Dabei nannten sie ausdrücklich die "Reihen des Koalitionspartners".
Schon kurze Zeit später ist klar: Nachfolger an der Ministeriumsspitze soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz werden. Schweitzer ist schon länger für höchste Ämter in Berlin im Gespräch. Er gilt als Pragmatiker - doch ob die Umsetzung von Reformen mit ihm einfacher wird als mit der Parteilinken Bas, ist offen. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies auf die Regelungen im Grundgesetz zur Entlassung und Ernennung von Ministerinnen und Ministern und betonte, der Nachfolger werde nun Schritt für Schritt antreten./tam/DP/mis
