Uber Technologies inc.

HEIDELBERG (dpa-AFX) - Heidelberg führt als einzige Großstadt in Deutschland Mindesttarife für Uber <US90353T1007> und andere Mietwagenanbieter ein. Ab sofort dürfen Preise für Fahrten mit Mietwagen nur noch maximal 7,5 Prozent unter den für Taxifahrer festgelegten Entgelten liegen, wie ein Sprecher der Stadt bestätigte. Bisher seien "Uber-Fahrten" rund 35 Prozent günstiger gewesen. "Die Verfügung ist erforderlich um Dumpingpreise im Mietwagenverkehr - unabhängig davon, ob plattformbasiert oder nicht - zu unterbinden."

Uber kritisierte die Entscheidung. "Natürlich ist das für die Verbraucher ein schwarzer Tag", sagte ein Sprecher. Gerade Menschen mit geringem Einkommen könnten sich Fahrten dann nicht mehr leisten, hieß es in einer Mitteilung.

Fahrt vom Bahnhof zum Schloss für 9 Euro statt 25 Euro

Ein Beispiel: Bisher kostete etwa die Fahrt vom Hauptbahnhof in Heidelberg zum weltberühmten Schloss - rund 15 Minuten Fahrzeit - bei Uber nach eigenen Angaben 9 Euro. Mit dem Taxi müssen Fahrgäste dagegen laut Taxizentrale bis zu 25 Euro veranschlagen.

In der 155.000-Einwohner-Stadt Heidelberg gibt es laut Verwaltung 162 Taxifahrer mit entsprechender Zulassung. Dem gegenüber stünden unter anderem 95 Fahrzeuge bei 18 Unternehmen, die über Uber organisiert seien. Die Stadt sieht das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge und damit als "besonders schützenswertes Gut". Die Tarife für die Taxifahrten legt die Kommune wie in Deutschland üblich selbst fest.

Bundesverband Taxi hofft auf Nachahmer-Städte

Der Bundesverband Taxi verweist auf mehr als 20 Großstädte, die demnach vergleichbare Probleme mit "Dumping-Fahrdiensten" hätten. "Wir fordern alle betroffenen Städte in Deutschland nachdrücklich auf, dem Beispiel Heidelbergs zu folgen", sagte Geschäftsführer Michael Oppermann. "Wir brauchen die Mindestpreise, denn nur in einem fairen Wettbewerb können wir uns behaupten."

Der Bundesverband "Wir fahren" kündigte dagegen an, betroffene Mietwagenunternehmen bei rechtlichen Schritten gegen die Entscheidung zu unterstützen. Laut dem Verband ist Heidelberg bundesweit die einzige größere Stadt mit einer solchen Vorgabe.

Leipzig zieht zurück, München entscheidet sich dagegen

Die Stadt Leipzig hatte zeitweise ebenfalls Mindesttarife für Mietwagenfirmen wie Uber festgelegt. Allerdings hob die Kommune nach einem Rechtsstreit die entsprechende Verfügung Ende Mai rückwirkend wieder auf. Zudem hatte der Landkreis Lörrach im Südwesten Baden-Württembergs im Jahr 2022 eine ähnliche Regelung eingeführt. Allerdings ist dort Uber nach eigenen Angaben nicht vertreten. München hat sich erst in dieser Woche vorerst gegen Mindestpreise für Mietwagenfahrten ausgesprochen./jak/DP/zb