MOSKAU (dpa-AFX) - Die BSW-Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg haben in Moskau für einen Friedensdialog unterhalb der Regierungsebene geworben. Weil die Bundesregierung nicht in der Lage sei, einen Ausweg aus dem Krieg zu finden, brauche es einen Dialog auf einer Ebene darunter, sagte von der Schulenburg in einer Rede im Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Teilnehmen an dem Dialog sollten Russen und Deutsche mit politischem Einfluss. Die Überlegungen dafür stünden am Anfang, Ergebnisse seien abhängig auch von Gesprächen in Moskau. "Für uns ist wichtig, einen Ausweg zu finden", sagte von der Schulenburg.
Von der Schulenburg: Dialog muss öffentlich sein
Der Europaabgeordnete der von Sahra Wagenknecht gegründeten Partei erklärte, dass solch eine Plattform in Deutschland organisiert werden solle. "Der Dialog darf nicht geheim sein, er muss öffentlich sein", sagte von der Schulenburg.
Beide Abgeordneten warnten vor einer weiteren Eskalation des Krieges. Sie kritisierten zudem, die neue Militärstrategie der Bundesregierung sehe Russland nur als Feind und sei auf Aufrüstung ausgerichtet, beinhalte aber keine Schritte der Deeskalation.
Auch AfD-Abgeordnete waren in Moskau
Bei dem dreitägigen Besuch sind nach Angaben der Abgeordneten Gespräche mit Vertretern des Präsidialamts, der Duma und der Zivilgesellschaft geplant. Eingeladen habe das Europainstitut der russischen Akademie der Wissenschaften. Begleitet werden sie von dem Unternehmer Alexander von Bismarck, der enge Beziehungen zu Russland hat.
Schon im vergangenen Mai waren die Politiker in die russische Hauptstadt gereist, um an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa 1945 teilzunehmen. Firmenich sagte, es sei wichtig wieder miteinander ins Gespräch zu kommen.
Zuletzt hatte die AfD wieder mit einer Russland-Reise von Abgeordneten Schlagzeilen gemacht. Die Politiker reisten zum Wirtschaftsforum nach St. Petersburg. Zudem reiste Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) nach Russland und traf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Vieraugengespräch./mau/DP/stw
