GERA (dpa-AFX) - Reimportierte Simson-Mopeds sollen künftig mit Tempo 60 auf deutschen Straßen knattern dürfen. Der Bund habe nach erneuter Prüfung der Rechtslage entschieden, dass auch Reimporte künftig unter die Sonderregelung für die in der DDR gebauten Motorräder fallen, sofern sie bis zum 28. Februar 1992 in Verkehr gebracht wurden und die Verkehrssicherheit bestätigt wird. Das kündigte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte, nach einem Arbeitstreffen der ostdeutschen Verkehrsminister in Gera an.
Er empfehle den zuständigen Ländern, die Fahrzeuge gleichzustellen. "Seitens des Bundes ist der Weg frei, sodass 60 km/h sowohl für originale als auch reimportierte Simsons gelten kann", so Hirte.
Rechtliche Gleichstellung tausender Halter
Die in der DDR-Zeit gebauten Gefährte mit Namen wie Schwalbe, Star, Sperber oder S50/51 können mit Tempo 60 fahren, weil eine Sonderregelung im deutschen Einigungsvertrag das ermöglicht. Das gilt für Zweitakter, die bereits in der DDR zugelassen waren. Bei aus dem Ausland zurückgeführten Simsons war bislang umstritten, ob sie auch unter diesen Sonderstatus fallen. Sie durften wie andere Mopeds nur 45 Kilometer pro Stunde fahren. Mit der nun getroffenen Entscheidung des Bundes werde die rechtliche Gleichbehandlung Tausender Halterinnen und Halter geschaffen, hieß es.
Zehntausende Simson-Mopeds sind vor allem in Ostdeutschland noch unterwegs. Viele Jugendliche vor allem in ländlichen Regionen fahren die Zweitakter. Beliebt sind sie auch wegen ihres Designs.
Gemeinsame Forderung ostdeutscher Länder
Die ostdeutschen Verkehrsminister verständigten sich in Gera auf gemeinsame Positionen gegenüber dem Bund. Sie forderten unter anderem, auf der Schiene sowohl den Regional- als auch den Fernverkehr in der Fläche nachhaltig zu sichern und zu finanzieren. Gerade in den ostdeutschen Flächenländern gelte es, die Abkopplung ganzer Regionen zu verhindern.
Die Verkehrsministerin von Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, (FDP) sieht etwa beim Ausbau von Strecken einen einseitigen Fokus auf große Metropolen und Ballungsräume. Die ostdeutschen Länder seien jedoch zumeist ländlich geprägt. Die spezifischen ostdeutschen Länderinteressen müssten daher bei künftigen Infrastrukturplanungen angemessen berücksichtigt und die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Von der Bahn verlangten die Ressortchefs verlässlichere Zusagen und Absprachen.
Der parteilose Infrastrukturminister von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Blank, sagte, mehr Wettbewerb im Fernverkehr dürfe nicht dazu führen, dass Mecklenburg-Vorpommern Fernverkehrshalte verliere oder das Nahverkehrsangebot - gerade im ländlichen Raum - eingeschränkt werde. Der Bund sei jetzt gefordert: Die Regionalisierungsmittel müssten erhöht und mit einer Reform der Trassenpreise endlich mehrjährige Planungssicherheit geschaffen werden. Die Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) verwies darauf, dass der ohnehin schon stark belastete Bahnknoten Berlin mit neuen Wettbewerbern wie Italo und Flixtrain noch mehr belastet werde.
Bei der autonomen Mobilität wollen die ostdeutschen Länder ihre Forschungs-, Entwicklungs- und Praxiskompetenzen in einer "Innovationsallianz Autonomes Fahren" bündeln. Gemeinsam solle der Übergang von Modellversuchen in den Regelbetrieb vorangetrieben werden. "Unser Ziel ist, dass die Menschen auch in der Fläche gut angebunden bleiben und neue Technologien dort ankommen, wo sie den größten Nutzen stiften", betonte Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz (BSW)./geh/DP/mis
