Minen in der Straße von Hormus? Trump droht dem Iran
Washington - Nach Berichten über in der Straße von Hormus vom Iran verlegte Minen hat US-Präsident Donald Trump Teheran mit Vergeltung gedroht. "Sollten aus irgendeinem Grund Minen ausgelegt worden sein und diese nicht unverzüglich entfernt werden, wird dies für den Iran militärische Konsequenzen in einem bisher nie dagewesenen Ausmaß haben", schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Kurze Zeit später hieß es, US-Streitkräfte hätten mehrere iranische Marineschiffe, darunter 16 sogenannte Minenleger, in der Nähe der Straße von Hormus zerstört.
Wadephul setzt Krisenreise zum Iran-Krieg in Riad fort
Riad - Außenminister Johann Wadephul setzt in Saudi-Arabien seinen Krisenbesuch in vom Iran-Krieg betroffenen Ländern fort. Er kam am Abend in der Hauptstadt Riad mit dem saudischen Außenminister Faisal bin Farhan zusammen. Wadephul wollte auch ausloten, welche Perspektiven die Regierung in dem Golf-Königreich für ein Ende der Angriffe Israels und der USA auf den Iran und für die Zeit danach sieht. Am Sonntag war es in Saudi-Arabien erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs infolge eines mutmaßlich iranischen Angriffs zu Todesfällen gekommen.
Neue Gespräche über Ukraine-Krieg womöglich nächste Woche
Kiew - Die wegen des Iran-Kriegs verzögerten Gespräche zwischen Moskau und Kiew unter US-Vermittlung über ein Ende des Ukraine-Kriegs könnten in der nächsten Woche weitergehen. Die US-Seite habe das Treffen verschoben und einen Termin dafür in der nächsten Woche vorgeschlagen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Washingtons Chefunterhändler Steve Witkoff äußerte sich ähnlich bei dem US-Sender CNBC. Die Türkei sei bereit, Austragungsort für die nächsten direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine unter US-Vermittlung zu sein, teilte Selenskyj mit.
Spitzen von Union und SPD beraten im Koalitionsausschuss
Berlin - Die Spitzen von Union und SPD treffen sich am Abend im Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses. Nach Angaben aus der Koalition soll es unter anderem um Haushaltsfragen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gehen. Die SPD will bei den Beratungen mit Kanzler Friedrich Merz auch über die Folgen des Kriegs im Iran sprechen - vor allem im Hinblick auf die steigenden Spritpreise. Konkrete Beschlüsse werden beim Treffen des Koalitionsausschusses nicht erwartet. Eine Pressekonferenz wie bei früheren Sitzungen ist diesmal zunächst nicht geplant.
Hochstufung der AfD Niedersachsen auf Eis gelegt
Hannover - Die Hochstufung der AfD in Niedersachsen durch den Landesverfassungsschutz liegt nach einer Klage der Partei vorerst auf Eis. Der Landesverband werde weiter nur wie ein Verdachtsobjekt behandelt, teilte das Innenministerium in Hannover mit. Der Verfassungsschutz hält die AfD Niedersachsen jedoch weiterhin für beobachtungsbedürftig. Bis zur Entscheidung im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hannover verzichtet der Dienst weitgehend auf besonders eingriffsintensive Maßnahmen. Die AfD Niedersachsen war erstmals 2022 als Verdachtsobjekt eingestuft worden.
Günther macht Wohlstand von längerer Arbeit abhängig
Kiel - Nach Aussage von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther muss in Deutschland länger im Alter gearbeitet werden, damit Wohlstand erhalten bleibt. Er forderte im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland einen "Mentalitätswandel". Günther sagte, es sei gesellschaftlich etabliert, dass man vorzeitig in den Ruhestand gehe. "Aber wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen, brauchen wir auch Menschen, die bis 70 arbeiten wollen und dürfen", sagte Günther. "Dafür sollte es mehr gesellschaftliche Anerkennung geben als für den Vorruhestand."/n1/DP/zb
