BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kann sich Europa in Verteidigungsfragen aus der Abhängigkeit von den USA lösen? Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach spöttischen Kommentaren von Nato-Generalsekretär Mark Rutte klargestellt, dass sie an ihrer Politik für mehr Eigenständigkeit festhalten will. "Wir sind entschlossen, dafür zu sorgen, dass wir zunehmend widerstandsfähiger und unabhängiger werden", sagte eine Sprecherin in Brüssel. Man arbeite daran, die Abhängigkeit und die Verwundbarkeit zu verringern. Spaniens Außenminister José Manuel Albares äußerte sich bei einem Besuch in Brüssel ähnlich und warb für den Aufbau einer europäischen Armee.
Rutte hatte zuvor vor Mitgliedern der Ausschüsse für Außen- und Verteidigungspolitik des Europaparlaments mit spöttischem Unterton deutlich gemacht, dass er eine weitgehende Abnabelung von den USA nicht für richtig halte. Der Niederländer sagte: "Wenn hier jemand glaubt, die Europäische Union - oder Europa insgesamt - kann sich ohne die USA verteidigen: Träumt weiter! (...) Das können wir nicht." Als Grund nannte Rutte insbesondere die Kosten für den Aufbau eines nuklearen Schutzschirms, der dem der USA entspricht. Diejenigen, die dafür werben, sollten es vergessen, sagte er. Dafür müssten die Europäer nicht fünf, sondern sogar zehn Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investieren.
Rutte warnte, der nukleare Schutzschirm der USA sei letztlich der Garant der Freiheit. "Viel Glück" wünschte er ironisch denjenigen, die diesen verlieren wollten. Zugleich wies Rutte darauf hin, dass aus seiner Sicht auch die USA die Europäer brauchten. Die Vereinigten Staaten seien auch in der Nato, um selbst sicher zu sein. Dazu gehörten ein sicherer euro-atlantischer Raum, eine sichere Arktisregion und ein sicheres Europa.
Diskussion auch über europäische Armee
Für Diskussionen sorgten in Brüssel auch kritische Äußerungen Ruttes zu der zuletzt wieder verstärkt diskutierten Idee, eine Art europäische Armee schaffen, die im Zweifelsfall auch unabhängig von den US-dominierten Nato-Strukturen operieren könnte. Dies sei natürlich Sache der europäischen Staaten, das zu entscheiden. Er denke allerdings, dass es dabei zu viel Doppelung kommen würde, sagte er.
Wörtlich fügte Rutte in Richtung von Befürwortern der Idee hinzu: "Ich wünsche Ihnen viel Glück, wenn Sie das tun wollen." Für ein solches Projekt müssten zusätzliche Frauen und Männer in Uniform gefunden werden und es werde die Dinge komplizierter machen. "Ich glaube, Putin würde das lieben. Also: Überlegen Sie es sich noch einmal", sagte er.
Diesen Äußerungen widersprach am Dienstag Spaniens Außenminister Albares deutlich. Er sagte in Brüssel: "Wir müssen zu einer europäischen Armee kommen." Ihm sei sehr bewusst, dass man so etwas nicht von heute auf morgen umsetze, aber wenn die Europäer sogar in Einsatzgebieten außerhalb Europas in Koalitionen aktiv sein könnten, werde dies auch innerhalb Europas möglich sein.
Man wolle weiterhin daran arbeiten, die transatlantischen Beziehungen so stark wie möglich zu halten und dafür zu sorgen, dass sie für beide Seiten von Nutzen bleiben, betonte Albares. Was die militärische Abschreckung betreffe, sei aber sehr klar, dass die amerikanische Regierung eine neue Sicht auf die transatlantische Sicherheit habe. "Deshalb ist es wichtiger denn je, dass wir unsere Abschreckung selbst in der Hand haben", sagte er./aha/DP/nas
